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Unser AGB´s

Allgemeine Geschäfts-, Zahlungs- und Lieferbedingungen der :mediasoft Kurz KG

Stand: 01.2018

1. Umfang und Gültigkeit
Verkäufe und Lieferungen erfolgen nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam und sind daher ohne diese Bestätigung für das gegenständliche Rechtsgeschäft zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ausgeschlossen.

2. Angebote
Angebote des Verkäufers gelten unverbindlich, es sei denn das Angebot wird ausdrücklich als vereinbart angesehen.

3. Vertragsabschluss
Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn der Verkäufer nach Erhalt der Bestellung eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Lieferung abgesandt hat. Die im Katalog enthaltenen Angaben sind nur maßgebend, wenn in der Auftragsbestätigung/Rechnung ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.
 
4. Preise
Preise sind Euro-Preise! Die EK-Preise gelten ab Lager des Verkäufers exklusive Verpackung, Verladung und Umsatzsteuer. Wenn im Zusammenhang mit der Lieferung Gebühren, Steuern oder sonstige Abgaben erhoben werden, trägt diese der Käufer. Ist die Lieferung mit Zustellung vereinbart, so wird diese sowie eine allenfalls vom Käufer gewünschte Transportversicherung gesondert verrechnet. Bei einer vom Gesamtangebot abweichenden Bestellung behält sich der Verkäufer eine entsprechende Preisänderung vor. Eine Erhöhung der Einstandspreise (Netto-EK) bzw. Erhöhung unseres empfohlenen Verkaufspreises kann jederzeit vom Verkäufer durchgeführt werden. Irrtümer, Satz- und Druckfehler sind vorbehalten!

5. Lieferzeiten
Schriftliche oder mündliche Angaben über Lieferzeiten sind unverbindlich. Es kann insbesondere keine Verantwortung über Verzögerungen übernommen werden, die durch unvorhersehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Betriebsstörungen, Streik oder andere unverschuldete Ereignisse entstehen. Können die Waren infolge derartiger Ereignisse überhaupt nicht oder nur verspätet geliefert werden, so erwachsen dem Käufer dadurch keinerlei irgendwie geartete Ansprüche.
 
6. Lieferungen
Die Lieferung erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Auftraggebers, es sei denn, dass der Auftraggeber einen gesondert verrechneten Transport- und Versicherungskostenbeitrag zur Lieferung „Frei Haus“ bezahlt. Teillieferungen sind möglich. Beanstandungen aus Transportschäden hat der Auftraggeber sofort nach Empfang der Ware beim Transportunternehmen und Auftragnehmer vorzubringen.

7. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsbeträge sind, wenn nicht anders vereinbart, prompt und ohne Abzug zahlbar. Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist der Auftragnehmer berechtigt, nach jeder einzelnen Einheit oder Leistung, Rechnung zu legen. Nach unserem Ermessen werden Lieferungen auch per Nachnahme unter Berechnung der Nachnahmegebühr durchgeführt. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher, auch von :mediasoft Kurz KG, anerkannter Gegenansprüche des Bestellers ist nicht statthaft, ebenso die Aufrechnung von solchen. Bei Zahlungen nach Fälligkeit werden Verzugszinsen in der Höhe von 12% zuzüglich Umsatzsteuer und Bearbeitungsgebühren eingerechnet. Vor völliger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge, Verzugszinsen und Diskontspesen ist die :mediasoft Kurz KG, zu keiner weiteren Lieferung verpflichtet. Befindet sich der Käufer mit einer fälligen Zahlung in Verzug, so kann nach Androhung seitens der :mediasoft Kurz KG, für sämtliche noch ausständige Lieferungen aus allen Kontakten, Barbezahlung vor Lieferung erfolgen.

8. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung grundsätzlich unser Eigentum. Der Käufer ist verpflichtet, im Falle der Verletzung des Eigentumsvorbehalts durch Dritte, den Verkäufer unverzüglich hiervon, unter Angabe aller hierzu erforderlichen Daten, zu benachrichtigen. Alle mit der Freimachung verbundenen Kosten gehen zu Lasten des Käufers.

9. Gewährleistung
Der Verkäufer ist bei der Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen verpflichtet nach Maßgaben der folgenden Bestimmungen jeden die Funktionsfähigkeit beeinträchtigten Mangel, der im Zeitpunkt der Übergabe besteht, in der Ausführung zu beheben. Eine eventuelle Garantieleistung bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Mängel wegen Beschaffenheit von Lieferungen sind in Fällen gesetzlicher bzw. vereinbarter Gewährleistung innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware am
Lieferort schriftlich vom Auftraggeber mitzuteilen. Für den Fall, dass dem Besteller Gewährleistung zusteht, verzichtet dieser ausdrücklich auf Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen. Es gilt Ausschluss von Mangel- bzw. Folgeschäden an anderen Rechtsgütern.

10. Rücktritt vom Vertrag
Voraussetzung für den Rücktritt des Käufers vom Vertrag ist ein Lieferverzug, der auf ein grobes Verschulden des Verkäufers zurückzuführen ist, sowie der erfolglose Ablauf einer gesetzten, angemessenen Nachfrist. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen. Der Verkäufer ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn A.) die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistungen aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird. B.) Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstanden sind und dieser auf Begehren des Verkäufers weder Vorauszahlung leistet, noch vor Lieferung eine taugliche Sicherung beibringt. Falls über das Vermögen eines Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet wird, ist die andere Vertragspartei berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

11. Schadenersatz und Produkthaftung
Schadensersatzverpflichtung ist nur gegeben, wenn den Lieferanten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit an dem ihm verursachten Schaden trifft. Wird der Besteller aufgrund verschuldensabhängiger Haftung nach inländischem Recht (z.B. PHG) oder ausländischem Recht in Anspruch genommen. Eine  darüberhinausgehende Haftung gegenüber Dritten im Sinne des Vertrages mit Schutzwirkung gegenüber Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Ersatzpflicht ist ausgeschlossen, soweit der Besteller seinerseits die Haftung gegenüber seinem Abnehmer wirksam beschränkt hat. Dabei wird der Besteller bemüht sein, Haftungsbeschränkungen in rechtlich zulässigem Umfang auch zu Gunsten des Lieferanten zu vereinbaren. Die Haftungsobergrenze wird mit der jeweiligen Höhe der Vertragssumme festgelegt. Ansprüche des Bestellers sind soweit ausgeschlossen, wie der Schaden zurückzuführen ist auf dem Besteller zuzurechnende Verletzung von Bedienungs-, Wartungs-, Einbau- und Installationsvorschriften,
ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, natürlicher Verschleiß oder fehlerhafte Reparatur. Der Besteller wird dem Lieferanten, falls er diesen nach den vorstehenden Regelungen in Anspruch nehmen will, unverzüglich und umfassend informieren und konsultieren. Er hat dem Lieferanten Gelegenheit zur Untersuchung des Schadenfalls zu geben. Über die zu ergreifenden Maßnahmen, insbesondere bei Vergleichsverhandlungen, werden sich die Vertragspartner abstimmen.

12. Urheberrechte
Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen sind stets geistiges Eigentum des Verkäufers und unterliegen den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich Vervielfältigung, Nachahmung und Wettbewerb. Diese Unterlagen dürfen ohne schriftliche Zustimmung seitens der :mediasoft Kurz KG, weder Dritten zugänglich gemacht, noch kopiert werden. Zuwiderhandlungen verpflichten zum vollen Schadenersatz.
Für beigestelltes Datenmaterial übernimmt :mediasoft keinerlei Haftung.

13. Datenmaterial:
Texte und Bilder, GPS Daten werden im Zuge des Auftrages durch :mediasoft digital erfasst. Für beigestelltes Datenmaterial übernimmt :mediasoft keinerlei Haftung. Für die enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. Der Kunde trägt die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit. :mediasoft ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob durch die Präsentation Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verletzt werden. Unterlagen wie Logos und Fotos müssen in guter reproduzierbarer Qualität vorliegen. Bei nicht dem Angebot entsprechenden Unterlagen wird ein Stundensatz für Design-Anpassungen (Kreativstunden) oder Arbeitsleistung verrechnet. Eventuell anfallende Transportkosten werden gesondert verrechnet.

14. Umtausch und Reklamationen
Wir können nicht garantieren, dass bestimmte Produkte den von Ihnen gewünschten Zweck erfüllen. Ebenso setzen einige Produkte besondere Hard- und Softwarekonfigurationen voraus. Umtausch ist nur bei Falschlieferung oder Herstellungsfehlern möglich. Bei Rücksendung muss eine Kopie der Rechnung oder des Lieferscheins beigelegt werden bzw. eine RMA – Nummer angefordert werden, da sonst eine Bearbeitung nicht möglich ist. Die Ware muss im Originalzustand retourniert werden - ansonsten 10% Abzug. Bei der Beschädigung auf dem Transportweg müssen Sie innerhalb von 48 Stunden reklamieren, da sonst der Anspruch auf kostenlosen Ersatz erlischt. Jede Rücksendung wegen Reklamation muss vorher angekündigt werden. Sie erhalten nach Rücksprache eine entsprechende Rücksendenummer.

15. Vertragsrücktritt:
Seitens :mediasoft besteht jederzeit die Möglichkeit bei nichtfristgerechter Bezahlung vom Vertrag zurückzutreten sowie die angefallenen Tätigkeiten nach tatsächlichem Aufwand abzurechnen und die etwaigen im Ansuchen befindlichen Förderungen zu stornieren.

16. Lieferung und Liefertermin: 
Vorausgesetzt wird die vollständige Lieferung Ihrer Daten (Texte, Bilder, Logos, etc.) bis spätestens 30 Arbeitstage vor festgelegtem Liefertermin. Material: Frei Haus

17. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Nichtigkeit einzelner Regelungen begründet nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages. Anstatt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen gilt die gesetzliche, ihr am nächsten kommende Stimmung, dies gilt auch im Falle einer Lücke. Soweit nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart wurde, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen nach österreichischem Recht und diese AGB, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumenten-schutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht. Erfüllungsort ist für sämtliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag der Ort unseres Finanzamtes. Anfallende Rechtsstreitigkeiten sind vor dem jeweiligen sachlich zuständigen BG Liezen oder beim LG in Leoben anhängig zu machen.

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